SitzungsberichteBerichte und Mitteilungen

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 15.07.2021

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung die Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Kuhl sowie Schriftführerin Frau Krämer, die Beigeordneten, Ratsmitglieder und Presse. Außerdem begrüßte Herr Währ die anwesenden Bürgerinnen und Bürger sowie Herrn Klabautschke vom gleichnamigen Ingenieurbüro und Herrn Behrami vom Büro Stadt-Land-Plus GmbH. Die Sitzung konnte öffentlich live über einen YouTube-Kanal der Verbandsgemeinde Vallendar mit verfolgt werden.

Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

In Anbetracht der Flutkatastrophe erinnerte Herr Währ daran, wie klein und wie hilflos man gegen solche Naturgewalten ist und bat um ein kurzes Innehalten und Gedenken an die Opfer und Vermissten.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Einwohnerfragen wurden beantwortet oder an die Verwaltung weitergeitet.

TOP 2 - Ausbau der Alte Vallendarer Straße und Teilbereich Hauptstraße in Weitersburg; Beschluss der Planung als Grundlage für den Förderantrag

Herr Klaubautschke präsentierte erneut die Planungsentwürfe zum Ausbau der beiden Straßen.

Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt die Entwurfsplanung zum Ausbau der Alte Vallendarer Straße und Teilbereich der Hauptstraße in Weitersburg zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und auf dieser Grundlage für den Gemeindeanteil Mittel aus dem I-Stock zu beantragen.

Abstimmungsergebnis: 16 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen

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Sitzungsbericht über die öffentliche Sondersitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 12.05.2021

in Form einer Video-/Telefonkonferenz

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung die am Austragungsort anwesenden Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Frau Krämer, Herrn Kuhl sowie den Schriftführer Herrn Klöckner sowie die zugeschalteten Beigeordneten und Ratsmitglieder. Außerdem begrüßte Herr Währ die der Konferenz zugeschalteten Bürgerinnen und Bürger. Die Sitzung konnte öffentlich live über einen YouTube-Kanal der Verbandsgemeinde Vallendar mit verfolgt werden.

Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Sanierung Einsegnungshalle Weitersburg; hier: Vorstellung des Sanierungskonzepts

Nach dem Beschluss vom 29.04.2021 zur Beauftragung des Architekten für die weiteren Leistungsphasen, waren für die weitere Bearbeitung noch offene Fragen zu klären, die sich aus der Vorstellung des Sanierungskonzeptes ergaben.

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Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 29.04.2021

in Form einer Video-/Telefonkonferenz

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Bürgermeister Pretz und die am Austragungsort die anwesenden Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Klöckner, Herrn Rösch sowie den Schriftführerin Frau Krämer sowie die zugeschalteten Beigeordneten und Ratsmitglieder. Außerdem begrüßte Herr Währ die zugeschalteten Sachverständigen Frau Michel (Energieagentur Rheinland-Pfalz), Herrn Behrami (Büro Stadt-Land-plus GmbH) und Herrn Follmann (Architekturbüro Follmann). Die Sitzung konnte öffentlich live über einen YouTube-Kanal der Verbandsgemeinde Vallendar mit verfolgt werden.

Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Information zu Fördermöglichkeiten im Bereich Klimaschutz

Den Kommunen stehen im Bereich Klimaschutz eine Reihe von Förderprogrammen zur Verfügung. Frau Michel von der Energieagentur Rheinland-Pfalz stellte umfangreiche Informationen zu den verschiedenen Fördermöglichkeiten in einer Präsentation vor. Der Rat nahm die Erläuterungen und Ausführungen zur Kenntnis.

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Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 18.03.2021

in Form einer Video-/Telefonkonferenz

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung die am Austragungsort anwesenden Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Frau Geier, Frau Krämer, Herrn Kuhl, Herrn Beuler sowie den Schriftführer Herrn Klöckner und die zugeschalteten Ratsmitglieder und Beigeordneten.

Die Sitzung konnte öffentlich live über einen YouTube-Kanal der Verbandsgemeinde Vallendar mit verfolgt werden.

Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze gemäß §§ 88 (1) Nr. 8 und 47 LBauO in Verbindung mit § 24 GemO

Von der Fraktion der FWG wurde ein Antrag vom 25.11.2019 auf Erarbeitung einer Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze vorgelegt, den der Ortsgemeinderat in seiner Sitzung am 30.01.2020 zur weiteren Bearbeitung in die Ausschüsse verwiesen hat.

Die Verwaltung hat daraufhin den Entwurf einer Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze, auf Grundlage der Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze, erarbeitet.

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