SitzungsberichteBerichte und Mitteilungen

Sitzungsbericht
über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg
am 17.07.2014

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung des öffentlichen Teils Herrn Kuhl, Frau Wischnath und Frau Schmitz von der Verbandsgemeindeverwaltung sowie die Ratsmitglieder und die Zuhörer.

Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war. Er wies auf die Verpflichtung jedes Ratsmitgliedes hin vor der Beratung oder Entscheidung über einen Beratungsgegenstand mitzuteilen, ob bezüglich seiner Person ein Ausschließungsgrund vorliegt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde von der SPD-Fraktion ein Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes (TOP) 1 gestellt. Die folgende Abstimmung ergab: 7 Ja-Stimmen, 5 Nein, 2 Enthaltungen. Da hier eine 2/3 Mehrheit notwendig ist, entspricht dies einer Ablehnung des Antrags.

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Sitzungsbericht
über die öffentliche konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 03.07.2014

Ortsbürgermeister Rolf Rockenbach begrüßte nach der Eröffnung der öffentlichen Sitzung Herrn Bürgermeister Pretz, die Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung, den neu gewählten Ortsbürgermeister Herrn Jochen Währ, die neu gewählten Ratsmitglieder sowie die ausscheidenden Ratsmitglieder und Zuhörer.

Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

Vor Eintritt in die Tagesordnung verlas der Vorsitzende die Ergebnisse der Wahl des Ortsbürgermeisters und die Wahl zum Ortsgemeinderat vom 25.Mai 2014 als Grundlage für die konstituierende Sitzung.
Gegen die Tagesordnung ergaben sich keine Einwände.

Tagesordnungspunkt (TOP) 1 - Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

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Sitzungsbericht
über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 15.05.2014

Ortsbürgermeister Rolf Rockenbach begrüßte nach der Eröffnung des öffentlichen Teils Herrn Bürgermeister Pretz, Herrn Kuhl, Herrn Rosenbaum, Frau Wischnath und Frau Schmitz von der Verbandsgemeindeverwaltung sowie die Ratsmitglieder und Zuhörer.

Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

Gegen die Tagesordnung ergaben sich keine Einwände, so dass diese wie folgt feststand:

Tagesordnungspunkt (TOP) 1 - Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO)
hier: Annahme einer Sachspende für die Grundschule Weitersburg

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Sitzungsbericht
über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 29.04.2014

Ortsbürgermeister Rolf Rockenbach begrüßte nach der Eröffnung des öffentlichen Teils Herrn Bürgermeister Pretz, Herrn Kuhl und Frau Wischnath von der Verbandsgemeindeverwaltung sowie die Ratsmitglieder und Zuhörer.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

Gegen die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ergaben sich keine Einwände, so dass diese wie folgt feststand:

Tagesordnungspunkt (TOP) 1 - Neubau Kindergarten Weitersburg
hier: Zusätzliche Waschbecken in den Gruppenräumen

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