SitzungsberichteBerichte und Mitteilungen

Der Ortsbürgermeister zum Haushalt 2017

Anmerkungen zum Haushaltsentwurf

Sehr geehrte Damen und Herren,

da der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung entscheidend den Handlungsspielraum der Ortsgemeinde festlegen, möchte ich, wie in den vergangenen Jahren auch, einige Anmerkungen machen.
Bezüglich Handlungsspielraum war dem ehemaligen Gemeinderat mit seinen Entscheidungen bewusst, dass es für diese Wahlperiode und darüber hinaus nicht einfach sein wird. Die damaligen Entscheidungen haben und werden die kommenden Haushalte noch lange Zeit entscheidend beeinflussen.

Daher möchte ich an dieser Stelle den Politiker Wolfgang Kubicki zitieren, der gerade mal vor 2 Wochen erst in einer Landtagsrede sagte:

“Folgen unterlassener Investitionen reichen weit über eine Legislaturperiode hinaus”

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Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 08.12.2016

Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse nach § 41 Abs. 5 GemO und für die Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Rosenzweig von der Verbandsgemeindeverwaltung, Revierförster Herrn Kern, vom Forstamt Koblenz Herrn Glatz und Herrn Ehret sowie die anwesenden Ratsmitglieder. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Ergänzungswahl

Revierförster Herr Kern, sowie Herr Glatz und Herr Ehret stellten den Forstwirtschaftsplan 2017 für die Ortsgemeinde Weitersburg vor. Sie gaben weiterhin Informationen zum allgemeinen Holzmarkt und forstpolitischen Themen oder dem Eschensterben. Fragen der Ratsmitglieder wurden ausführlich beantwortet. Laut Fällungsplan ist für das Forstjahr 2016 ein Einschlag von insgesamt 1.015 Festmeter vorgesehen.

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Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 27.10.2016

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Kuhl, sowie die Schriftführerin Frau Wischnath, Frau Weber vom Büro Dr. Sprengnetter & Partner GbR, die Beigeordneten und Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

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Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 22.09.2016

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Benner, sowie die Schriftführerin Frau Schmitz, Frau Weber vom Büro Dr. Sprengnetter & Partner GbR, die Beigeordneten und Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerfragen wurde beantwortet bzw. weitergeleitet.

TOP 2 - Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Weitersburg zum 31.12.2015

Wegen Ausschließungsgründen nach §22 GemO nahmen Herr Klaus Schwenkmezger und Ortsbürgermeister Währ nicht an der Beratung teil. Der Beigeordnete Herr Sascha Lagenstein übernahm den Vorsitz. Er bat die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Frau Michaela Lauterberg um Stellungnahme, welche dessen Empfehlung und die Ergebnisse der Rechnungsprüfung vortrug.

Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss mit allen Bestandteilen zum 31.12.2015.

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