Sitzungsbericht

über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 18.06.2015

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Bürgermeister Fred Pretz, die Schriftführerin Frau Schmitz von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar sowie die anwesenden Ratsmitglieder.

Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war. Er wies auf die Verpflichtung jedes Ratsmitgliedes hin vor der Beratung oder Entscheidung über einen Beratungsgegenstand mitzuteilen, ob bezüglich seiner Person ein Ausschließungsgrund vorliegt.

 

TOP 1 – Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 – Mitteilungen

• Am 15.07.2015 findet , ab 17:30 Uhr im Bürgerhaus der Ortsgemeinde Urbar, eine Informationsveranstaltung für das Klimaschutzteilkonzept Integrierte Wärmenutzung statt
• Ausbau der Ringstraße: Seitens der ausführenden Firma wird die Fertigstellung der gesamten Maßnahme einschließlich aller Angleichungsarbeiten bis Ende Juli 2015 zugesichert.
• Die allgemeine Überprüfung bzw. Feststellung der tatsächlich bebauten und befestigten Flächen für die Berechnung des wiederkehrenden Beitrages für die Oberflächenentwässerung wurde zum 17.06.2015 in der Ortsgemeinde Weitersburg gestartet.
• Landtagswahl am 13. März 2016: Die im Rat vertretenen politischen Gruppierungen wurden um Benennung eines Ansprechpartners und Personen für den Wahlvorstand bis zum 15.08.2015 gebeten.
• Informationen zu „Befassungskompetenz kommunaler Vertretungsorgane hinsichtlich des derzeit diskutierten TTIP Freihandelsabkommens“
• Erläuterungen zu den Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt und für die Ehrenbeamten
• Des Weiteren teilte Herr Pretz, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Vallendar, Informationen zur Flüchtlingssituation in der Verbandsgemeinde mit

TOP 3 – Anfragen

Es lagen keine schriftlichen Anfragen vor. Mündliche Anfragen und Hinweise wurden beantwortet bzw.

Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderats statt.

Mit freundlichen Grüßen
Jochen Währ
Ortsbürgermeister