Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Die Notwendigkeit eines wesentlich verbesserten und auszubauenden Klimaschutzes ist gesellschaftlich anerkannt, die Folgen sowohl für das weltweite wie auch für das regionale Klima werden nahezu tagtäglich immer deutlicher. Dabei wird gerade der Bedarf an elektrischer Energie in den nächsten Jahrzehnten weiter deutlich ansteigen. Windkraftanlagen werden dabei zunehmend als wichtiger Bestandteil zum Schutz des Klimas angesehen.
Die Ortsgemeinde Weitersburg hat in den letzten ca. zwei Jahren wiederholt Anfragen und konkrete Angebote zum Errichten von Windenergie-Anlagen von verschiedenen Firmen erhalten. Zum Teil wurden auch nach Kenntnis der Ortsgemeinde Privateigentümer angesprochen und auch diesen Angebote zum Errichten von Windenergie-Anlagen vorgelegt.
Seitens der Verbandsgemeinde Vallendar wurde in den Jahren 2013 - 2017 mittels einer “Konzentrationsflächenplanung” versucht, für das Verbandsgemeindegebiet baurechtliche Regelungen zu schaffen, wo in der Verbandsgemeinde Windkraftanlagen errichtet werden dürfen.
Auch wenn die Konzentrationsflächenplanung auf Verbandsgemeindebene nicht erfolgreich abgeschlossen werden konnte, so kann die Ortsgemeinde Weitersburg doch für ihr Gebiet eine gewisse Steuerung ermöglichen.
Zudem sorgt die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) für neue Aspekte. Zu den zwischenzeitlichen erfolgten Arbeiten der Verwaltung gehörte nun die Klärung von Rechtsfragen mit Unterstützung der Energieagentur RLP. Weiterhin stellte die Kommunalberatung RLP der Stadt Vallendar und der Ortsgemeinde Weitersburg das “Interessenbekundungsverfahren Windkraft” der Kommunalberatung vor, mit welchen in vielen Aufträgen Gemeinden in der Planung und Erörterung zu Windenergie erfolgreich unterstützt wurden.
Der Ortsgemeinderat Weitersburg hat in seiner Sitzung am 04.11.2021 einstimmig beschlossen, als Grundsatzbeschluss zur Windenergie in Weitersburg ein “ergebnisoffenes” Verfahren durchzuführen mit dem Ziel, die finanziellen und technischen Gegebenheiten zum Errichten von Windenergieanlagen im Gemeindegebiet zu klären, die Kommunalberatung RLP GmbH mit der Durchführung eines Interessen-Bekundungsverfahrens beauftragt und die Verwaltung beauftragt eine öffentliche Informationsveranstaltung zur Windenergie mit der Kommunalberatung zu veranstalten.
Am Donnerstag den 10.03.2022 findet eine Online-Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema “Windenergie und Windkraft in Weitersburg” statt. Beginn der Veranstaltung ist 18.00 Uhr. Informationen zu den Einwahldaten werden am Veranstaltungstag wie gewohnt auf der Internetseite der Verbandsgemeinde Vallendar https://www.vallendar.eu bekannt gegeben.
Vorgestellt werden grundlegende Informationen zum Thema Windenergie wie bspw. technische Gegebenheiten, rechtliche Lage oder auch Bedeutung des Themas hinsichtlich Klimawandel. Ebenso werden die Ergebnisse der Planungen der Verbandsgemeinde von 2015 erläutert sowie das weitere Vorgehen und Informationen zum Interessenbekundungsverfahren.
Bei dem beauftragten Verfahren handelt es sich um ein mehrstufiges, auf ausgewählte Anbieter beschränktes Verhandlungsverfahren, welches auch ohne Regressmöglichkeiten seitens der Gemeinde jederzeit beendet werden kann. Das Verfahren beinhaltet Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, das Erstellen von Verträgen, Bürgerbeteiligung und weitere Schritte. Dies wird ebenfalls in der Veranstaltung vorgestellt.
Die Themenpunkte werden fachkundig vorgetragen von der Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH, der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH und dem Planungsbüro Fassbender Weber Ingenieure PartGmbB. Moderiert wird die Veranstaltung von team ewen GbR.
Bürgerinnen und Bürger haben bereits im Vorfeld der Veranstaltung die Möglichkeit, unter der E-Mail Adresse “Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!” Fragen zu stellen. Diese Fragen werden in der Moderation gesammelt und in der Veranstaltung angesprochen. Eine Zusammenfassung der Veranstaltung wird im Nachgang auf der Internetseite der Ortsgemeinde Weitersburg veröffentlicht werden.
Mit freundlichen Grüßen
Jochen Währ
Ortsbürgermeister