Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 07.03.2019

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Faßbender vom Büro Faßbender-Weber, Herrn Follmann vom Architekturbüro Follmann, von der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Kuhl und Schriftführerin Frau Schmitz, die Beigeordneten und die Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Friedhof Weitersburg; hier: Vorstellung Planungsvarianten und Vergabe Ingenieurleistungen

Der Ortsgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 12.04.2018 den Auftrag für die Entwurfsplanung für den Wegebau und die Urnengemeinschaftsanlage vergeben. Erste Ergebnisse wurden in der Einwohnerversammlung am 27.09.2018 vorgestellt.
Auf Grundlage der daraus resultierenden Anregungen wurden nun Varianten entworfen, die Herr Faßbender anhand einer Präsentation erläuterte und den Sachverhalt vorstellte.
Anschließend wurden Fragen der Ratsmitglieder beantwortet.

Beschluss:
Die Planungsvarianten des Ingenieurbüros Faßbender Weber werden zur Kenntnis genommen.

Folgende Variante soll weiter verfolgt werden: Variante 5.

Für die weiteren Ingenieurleistungen wird der Auftrag an das Ingenieurbüro Faßbender Weber auf Grundlage der Angebote vom 30.01.2019 vergeben.

Die Angebote enthalten die Arbeiten für die Verkehrsflächen (Leistungsphase 5,6,8 9 und Bauüberwachung) zum Preis von 10.181,37 €, sowie für die Freianlagenplanung zum Preis von 15.694,58 €.

Die Beauftragung erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2019.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja; 0 Nein; 1 Enthaltung - einstimmig angenommen

TOP 3 - Grundschule Weitersburg; Vorstellung Sanierungskonzept Kellerwandabdichtung

In der Ortsgemeinderatssitzung am 23.08.2018 wurde einstimmig beschlossen, das Architekturbüro Follmann, Urbar, mit den Architektenleistungen für die Kellerwandabdichtung zu beauftragen. Mittlerweile liegt ein Sanierungskonzept vor, welches Herr Follmann ebenfalls anhand einer Präsentation vorgestellt wurde.

Aufgrund der schon im Jahr 2016 durchgeführten hydrologischen Untersuchung in Verbindung mit den nun erfolgten Untersuchungen, mit Bauteilöffnungen, wurden hierbei erhebliche Feuchte- und daraus resultierend Gebäudeschäden festgestellt. Die Ursache liegt hier vermutlich in unzureichender Planungs- und Bauausführung des genannten Hausmeisterkellers. Umfangreiche Sanierungsarbeiten müssen nun durchgeführt werden wie Abbruch von Kellermauerwerk und -schächten, Freilegung Kelleraußenwände, Abdichtungen, Betonsanierungsarbeiten, Drainageverlegung, Wiederaufmauerung u.v.m.
Die geplante Sanierungsmaßnahme ist als Teilsanierung anzusehen und betrifft nur den Hausmeisterkeller.

Um die Schulferienzeiten für die Arbeitsphasen nutzen zu können müsste im Mai 2019 die Vergabe erfolgen. Daher wurde weiterhin vorgeschlagen, die Ausschüsse am 02.05.2019 zu ermächtigen, die Arbeiten für die Kellerwandabdichtung zu beschließen.

Beschluss:
Es wird beschlossen, das Sanierungskonzept für die Kellerwandabdichtung zur Kenntnis zu nehmen und zur Ausschreibung frei zu geben. Weiterhin wird beschlossen, den BA/HA Weitersburg am 02.05.2019 zu ermächtigen, die Arbeiten für die Kellerwandabdichtung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: 14 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen

TOP 4 - Dorferneuerung des Landes Rheinland-Pfalz; Vergabe für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes

Mit dem Abschluss der Dorfmoderation hat die Ortsgemeinde als eine der ersten Maßnahmen 2018 einen Antrag zur Anerkennung als Investitions- und Maßnahmenschwerpunkt (IMS-Gemeinde) gestellt.

Anmerkung: Inzwischen wurde die Ortsgemeinde Weitersburg am 13.03. vom Ministerium des Innern und für Sport als Schwerpunktgemeinde anerkannt.

Bestimmte Maßnahmen werden allerdings nur gefördert, wenn sie in einem Dorferneuerungskonzept enthalten sind.

Beschluss:
Vorbehaltlich der Anerkennung als Investitions- und Maßnahmenschwerpunktgemeinde wird das Büro Hicking zum Gesamtpreis von 11.191,95 € (brutto) für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes beauftragt. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Einzelantrag zur Gewährung einer Zuwendung für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes zu erstellen.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja; 0 Nein; 1 Enthaltung - einstimmig angenommen

TOP 5 - Zustimmung zur Neufassung der Verbandsordnung des Forstzweckverbandes Vallendar/Weitersburg

Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Weitersburg stimmt der Neufassung der Verbandsordnung des Forstzweckbandes Vallendar/Weitersburg zu.

Abstimmungsergebnis: 14 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen

TOP 6 - Buslinienkonzept 2021

Der Kreistag Mayen-Koblenz hat im Jahr 2016 einen neuen Nahverkehrsplan verabschiedet. Hierbei wurden auch Verbesserungen im Buslinienverkehr für die VG Vallendar angekündigt.

Nunmehr hat die Kreisverwaltung ein Konzept für die rechte Rheinseite vorgestellt, welches voraussichtlich im Herbst 2019 als Grundlage für eine öffentliche Ausschreibung dienen soll. Mit der Betriebsaufnahme wird zum 12.12.2021 gerechnet.

Herr Kuhl informierte zum Buslinienkonzept 2021 und beantwortete die Fragen der Ratsmitglieder.

Für Weitersburg würden sich wesentliche Veränderungen im ÖPNV ergeben, u.a.

  • Buslinie über Urbar - Vallendar - Weitersburg - Höhr-Grenzhausen: stündlich, auch an Wochenende, sowie Nachtbus an Wochenenden
  • Buslinie über Bendorf Sayn - Weitersburg: ebenfalls Stundentakt und Wochenendverbindungen

TOP 7 - Mitteilungen

  • KiTa Pusteblume - Erhöhung der Hauswirtschaftsstunden
  • Beginn der Baumaßnahme Keltrisstraße in KW 11

TOP 8 - Anfragen

Schriftliche und mündliche Anfragen lagen nicht vor.

Mit freundlichen Grüßen
Jochen Währ
Ortsbürgermeister