Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 18.10.2018
Ortsbürgermeister Währ begrüßte nach der Eröffnung Frau Schmitz von der Verbandsgemeindeverwaltung, die Beigeordneten und anwesenden Einwohner sowie die anwesenden Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.
TOP 1 - Einwohnerfragestunde
Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.
TOP 2 - Vorstellung der bisherigen Projektergebnisse “PV-Anlage Schulturnhalle”
Der Vorsitzende begrüßte Herrn Simonis, Neue Energie Bendorf eG. Dieser stellte anhand einer Präsentation die Projektergebnisse „PV-Anlage Schulturnhalle Weitersburg“ vor.
Die PV-Anlage ging am 09.06.2017 in Betrieb mit einer Anlagenleistung von 29,700 kWp und einer Jahresproduktion von ca. 25.542 kWh.
Jährlich werden dadurch ca. 17,9 Tonnen CO2 vermieden.
Im Anschluss beantwortete Herr Simonis die Fragen der Ratsmitglieder.
TOP 3 - Neuer Friedhof der Ortsgemeinde Weitersburg; Beauftragung einer Freianlagenplanung
Die Ortsgemeinde Weitersburg möchte auf dem Neuen Friedhof einige Landschaftsbauarbeiten durchführen lassen. Der südliche Bereich des Friedhofes (überwiegend Böschungsbereich, Betonstützmauer), der unmittelbar an die Privatparzellen der Straße “Im Vogelsang” angrenzt, soll attraktiver und pflegeleichter gestaltet werden. Im hinteren Bereich des Friedhofs muss zudem noch die Kompensationspflanzung für die im Herbst 2017 gefällten Bäume ausgeführt werden.
Die Fraktionen im Ortsgemeinderat Weitersburg sprachen sich gegen eine Freianlagenplanung aus, da die Kosten viel zu hoch seien.
Beschluss:
Die Ortsgemeinde Weitersburg beauftragt das Büro Diewald wie beschrieben mit der Freianlagenplanung (brutto Gesamt 8.215,86 €).
Abstimmungsergebnis: 0 Ja; 14 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig abgelehnt
TOP 4 - Antrag des TV Weitersburg vom 29.12.2017 auf Gewährung eines Zuschusses für die Bewirtschaftungskosten der vereinseigenen Sporthalle
Mit Schreiben vom 29.12.2017 hat der TV Weitersburg den Antrag gestellt, für die erheblichen Kosten, die die vereinseigene Sporthalle verursacht, einen Zuschuss zu erhalten.
Die CDU-Fraktion hat darauf begründet zum Haushalt 2018 die Einstellung von jährlich 4.000 € Zuschuss für den Turnverein beantragt.
Es wurde beschlossen, Diskussion und Beratung zu einem späteren Zeitpunkt im Jahr fortzuführen.
Die Angelegenheit wurde in der Hauptausschusssitzung der Ortsgemeinde Weitersburg am 20.09.2018 umfassend vorgestellt.
Das Ergebnis der Beratungen wurde vom Vorsitzenden erläutert. Nach anschließender Diskussion wird die Erstellung einer Vereinsförderrichtlinie angestrebt.
Die Ergebnisse der Arbeitskreissitzung sollen dann mit dem Vereinsring sowie der Verwaltung abgestimmt werden.
Eine Abstimmung erfolgte nicht.
TOP 5 - Antrag der FWG-Fraktion vom 09.08.2018; hier: Ergänzungsantrag zur Betreuenden Grundschule/Überprüfung des Angebotes einer Ganztagsschule"
Die FWG-Fraktion übergab in der Sitzung des Hauptausschusses der Ortsgemeinde Weitersburg am 09.08.2018 einen Antrag auf Überprüfung inwiefern die Grundschule Weitersburg sich als Ganztagsschule in Angebotsform (offene Ganztagsschule) eignen würde.
Eine offene Ganztagsschule orientiere sich an der klassischen Unterrichtsstruktur der Halbtagsschule und biete nach dem Unterricht ein zusätzliches, freiwilliges Nachmittagsprogramm. Die Teilnahme sei nicht verpflichtend und würde zu Beginn des Schuljahres festgelegt.
Beschluss:
Der Antrag wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen
TOP 6 - Mitteilungen
- Oberflächenerneuerung auf der K 80 am 22.10.-24.10.2018 durch das LBM
TOP 7 - Anfragen
Schriftliche Anfragen lagen nicht vor. Mündliche Anfragen wurden beantwortet bzw. werden weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
Jochen Währ
Ortsbürgermeister