Sitzungsberichte

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 20.07.2023

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung die Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Frau Hürter nud Herrn Orlovic, die Beigeordneten und Ratsmitglieder sowie die anwesenden Einwohner
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt

TOP 2 - Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Weitersburg zum 31.12.2022 und Entlastung der Bürgermeister sowie den ihn vertretenden Beigeordneten

Das Jahresabschlussergebnis im Ergebnishaushalt hat sich gegenüber den Festsetzungen im Haushaltsplan 2022 um 729.285,03 € verbessert.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 15.06.2023

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Bürgermeister der Verbandsgemeinde Adolf T. Schneider, die Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Frau Hürter, Herrn Orlovic und Herrn Klöckner sowie die Beigeordneten und Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

Die CDU-Fraktion beantragte den TOP 5 “Neubau Mehrzweckraum Weitersburg, aktueller Planstand und Bemusterung” von der Tagesordnung abzusetzen. Dem wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt

TOP 2 - Förderung des Bundes zu einem klimaangepassten Waldmanagement

Klimaschutz und Anpassung der Wälder an den Klimawandel sind eine nationale Aufgabe von gesamtgesellschaftlichem Interesse. Dem Erhalt der Wälder als wichtige Kohlenstoffspeicher und der nachhaltigen Waldbewirtschaftung kommt hierbei eine besondere Bedeutung zu.
Um Waldbesitzende zu unterstützen, diese Aufgabe zu meistern, hat die Bundesregierung die Zuwendung “Klimaangepasstes Waldmanagement” geschaffen.
Zweck der Zuwendung sind der Erhalt, die Entwicklung und die Bewirtschaftung von Wäldern, die an den Klimawandel angepasst (klimaresilient) sind.

Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt die Teilnahme am Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ des Bundes für die Jahre 2023-2042.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen

TOP 3 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 02.02.2023 einstimmig die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen.
Mit Schreiben vom 21.04.2023 hat die Kommunalaufsicht mitgeteilt, dass sie gem. der Gemeindeordnung (GemO) Bedenken wegen Rechtsverletzung erhebt, da das Haushaltsausgleichsgebot im Ergebnis- und Finanzhaushalt nicht erreicht wird.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 23.03.2023

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung die Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Frau Caligiuri und Herrn Klöckner sowie die Beigeordneten und Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt

TOP 2 - Beitritt der Ortsgemeinde Weitersburg zum “Kommunalen Klimapakt KKP”

Die beiden Programme “KKP” und “KIPKI” sind in 2022 seitens der Landesregierung in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbbänden ins Leben gerufen worden. KKP steht für „Kommunaler Klimapakt“. Hier werden für teilnehmende Kommunen einerseits Beratungsangebote gemacht, die auf Dauer ausgelegt sind und auch Projektumsetzungen begleiten sollen. KIPKI steht für “Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation”. Der kleinere Teil mit 60 Mio.€ Ausstattung wird wettbewerblich vergeben mit den Themenschwerpunkten “Grüner Wasserstoff” sowie “lebenswerte nachhaltige Kommune”.

Beschluss: Der Ortsgemeinderat beschließt den Beitritt der Ortsgemeinde Weitersburg zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz" zum 01. April 2023.
Die Verwaltung wird beauftragt für die Inanspruchnahme der Landesfördermittel im Programm KIPKI entsprechende Maßnahmen im Klimaschutz und der Klimaanpassung – koordiniert und in Absprache mit dem Landkreis und den Ortsgemeinden – zu prüfen. Die Verwaltung informiert die zuständigen politischen Gremien über die Maßnahmen und meldet diese zur Förderung an. “ Für die zu benennenden Maßnahmen ist die Umsetzungsförderung im Förderprogramm "KIPKI” ab 01.07.2023 beim Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität RLP zu beantragen.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 02.02.2023

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Verbandsbürgermeister Pretz, die Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Frau Hürter, Frau Caligiuri, Herrn Klöckner, Revierförster Herrn Kern sowie die Beigeordneten und Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt

TOP 2 - Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Der Vorsitzende verpflichtete Frau Vanessa Hahn, Nachfolgerin für das ausgeschiedene Ratsmitglied, Herrn Klaus Schwenkmezger, gemäß § 30 Abs. 2 GemO vor Amtsantritt namens der Ortsgemeinde Weitersburg durch Handschlag und wies auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten hin.

TOP 3 - Ergänzungswahlen

Beschluss:
Anstelle von Klaus Schwenkmezger werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt: Hauptausschuss (Mitglied) - Herr Dirk Schneider

Abstimmungsergebnis: 15 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen

Beschluss:
Ausschuss für Technik und Umwelt (Mitglied) – Vertreter Christian Kehr Herr Frank Schneider

Abstimmungsergebnis: 15 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen

TOP 4 - Ergänzungswahl

Beschluss:
Anstelle von Frau Vanessa Hahn (CDU-Fraktion) wird folgende Person als Vertreter von Herrn Rudolf Kahlenberg (sonstiger wählbarer Bürger) in den Ausschuss für Technik und Umwelt gewählt: Herr Horst Meurer (sonstiger wählbarer Bürger)

Abstimmungsergebnis: 15 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen

TOP 5 - Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplanes 2023 der Ortsgemeinde Weitersburg

Revierförster Herr Kern stellte den Forstwirtschaftsplan 2023 für die Ortsgemeinde Weitersburg vor. Laut Fällungsplan ist für das Forstjahr 2022 ein Einschlag von insgesamt 600 Festmeter (fm) und ein Verkauf von insgesamt 513 fm vorgesehen.

Es werden Erträge erwartet von rd.                52.690 Euro  
Es sind Aufwendungen vorgesehen in Höhe von       81.810 Euro  
                                                  -----------  
Voraussichtlicher Verlust im Ergebnishaushalt   - 29.120 Euro

Beschluss:
Der vom Forstamt Koblenz für das Forstwirtschaftsjahr 2023 vorgelegte Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Weitersburg wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 16 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen