Sitzungsberichte

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 05.06.2024

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrn Adolf T. Schneider, die Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Klöckner, die Beigeordneten und Ratsmitglieder und anwesenden Einwohner. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt

TOP 2 - Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Weitersburg zum 31.12.2023 und Entlastung des Bürgermeisters sowie den ihn vertrenden Beigeordneten

Gemäß §36 Abs.1 GemO übernahm Herr Dieter Günster den Vorsitz des Tagesordnungspunktes und übergab zunächst das Wort an Frau Lauterberg, die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses. Diese verlas den Prüfbericht. Anschließend stellte der Vorsitzende den Tagesordnungspunkt zur Abstimmung.

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO den vom Rechnungsprüfungsausschuss stichprobenartig geprüften Jahresabschluss mit allen Bestandteilen zum 31.12.2023.

Beanstandungen haben sich keine / folgende ergeben:

Festgestellt werden:

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 14.03.2024

Ortsbürgermeister Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrn Schneider, die Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Frau Caligiuri, die Beigeordneten und Ratsmitglieder und die anwesenden Einwohner. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bat Ortsbürgermeister Währ die Anwesenden um eine Schweigeminute für den am 03. März im Alter von 94 Jahren verstorbenen ehemaligen Ortsbürgermeister Karl-Erwin Günster.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Mündlich gestellte Anfragen wurden beantwortet bzw. an die Verwaltung weitergeleitet.

TOP 2 - Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 25.01.2024

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung alle anwesenden Personen und stellte als Vorsitzender fest die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024

Gemäß § 95 Abs. 1 GemO hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Der Haushaltsplan ist gemäß § 96 Abs. 1 GemO Bestandteil der Haushaltssatzung. Diese wird nach Beschlussfassung im Ortsgemeinderat der Aufsichtsbehörde (Kreisverwaltung Mayen-Koblenz) zur Genehmigung vorgelegt. Nach erfolgter Genehmigung wird sie gemäß § 97 Abs. 2 S. 4 GemO öffentlich bekannt gemacht und tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft, frühestens am 01.01. des Haushaltsjahres.

Nach der öffentlichen Bekanntmachung der Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan an sieben Werktagen öffentlich auszulegen (§ 97 Abs. 3 GemO).

Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes wurde in der Sitzung des Ortsgemeinderates am 14.12.2023 vorgestellt und den Ratsmitgliedern zugestellt.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 14.12.2023

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung die Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Kuhl und Herrn Klöckner, die Beigeordneten und Ratsmitglieder sowie Revierförster Herrn Kern. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt

TOP 2 - Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplanes 2024 der Ortsgemeinde Weitersburg

Revierförster Herr Kern stellte den Forstwirtschaftsplan 2024 für die Ortsgemeinde Weitersburg vor. Fragen der Ratsmitglieder wurden ausführlich beantwortet. Laut Fällungsplan ist für das Forstjahr 2024 ein Einschlag von insgesamt 720 Festmeter (fm) und ein Verkauf von insgesamt 580 fm vorgesehen.

 Es werden Erträge erwartet von rd.                69.850 Euro  
 Es sind Aufwendungen vorgesehen in Höhe von       76.420 Euro  
                                              -----------  
 Voraussichtlicher Verlust im Ergebnishaushalt    - 6.570 Euro

Beschluss:
Der vom Forstamt Koblenz für das Forstwirtschaftsjahr 2024 vorgelegte Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Weitersburg wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: Ja 13; Nein 0; Enthaltung 0 - einstimmig angenommen

TOP 3 - Vorstellung Haushaltsplan der Ortsgemeinde Weitersburg für das Haushaltsjahr 2024

Herr Hollerbach (VGV)erläuterte mit Frau Truckenbrodt (VGV) den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das kommende Haushaltsjahr. Anschaulich wurden in einer Präsentation wichtige Bereiche des Zahlenwerks und Ausblicke auf Folgejahre vorgestellt.