SitzungsberichteBerichte und Mitteilungen

Bericht über die gemeinsame Einwohnerversammlung der Verbandsgemeinde Vallendar und Ortsgemeinde Weitersburg am 27. September 2018

Nach Gemeindeordnung (§16) soll einmal im Jahr eine Einwohnerversammlung abgehalten werden. Ebenso sollen nach Gemeindeordnung (§64) Verbandsgemeinden für einzelne Ortsgemeinden jeweils getrennte Einwohnerversammlungen abhalten und diese mit einer Einwohnerversammlung der Ortsgemeinde verbinden.

Zur gemeinsamen regelmäßigen jährlichen Einwohnerversammlung haben Verbandsbürgermeister Fred Pretz und Ortsbürgermeister Jochen Währ die Mitbürgerinnen und Mitbürger zum 27.09.2018 in Weitersburg eingeladen.

Im Foyer der Peter-Friedhofen-Grundschule wurden folgende Themen vorgestellt:

  • Friedhofsplanung
  • Straßenausbau
  • Verkehrssituation
  • Bodenordnungsverfahren

Verbandsbürgermeister Pretz und Ortsbürgermeister Währ begrüßten die Einwohnerinnen und Einwohner sowie Herrn Faßbender vom Planungsbüro - Faßbender Weber Ingenieure -.

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Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 23.08.2018

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrn Fred Pretz, Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Rosenzweig, Herrn Rösch und die Schriftführerin Frau Schmitz, die Beigeordneten und die Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde Herr Franz-Josef Urwer, in Würdigung der Verdienste um das Gemeinwesen, für seine 35 jährige Tätigkeit als Ratsmitglied der Ortsgemeinde Weitersburg geehrt.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Fragen zu Geschwindigkeitskontrollen im Ort wurden beantwortet oder zur Klärung an die Verwaltung weitergeleitet.

TOP 2 - Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Weitersburg zum 31.12.2017

Wegen Ausschließungsgründen nach §22 GemO nahmen Herr Klaus Schwenkmezger und Ortsbürgermeister Währ nicht an der Beratung teil. Der Beigeordnete Herr Sascha Lagenstein übernahm den Vorsitz.
Frau Lauterberg verlas als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses den Prüfbericht.

Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss mit allen Bestandteilen zum 31.12.2017.

Festgestellt werden:

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Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 24.05.2018

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach einem vorangestellten nichtöffentlichen Teil der Sitzung Frau Schmitz von der Verbandsgemeindeverwaltung, die anwesenden Beigeordneten und Einwohner sowie die anwesenden Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende einen Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung um TOP 6 “Widmung eines Gehweges zwischen Hauptstraße und Peter-Friedhofen-Straße”. Dieser wurde einstimmig vom Rat bestätigt.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Einwohner überreichten dem Ortsgemeinderat ein Schreiben bezüglich der Bitte um Bau eines Fußweges von Weitersburg nach Bendorf. Weiterhin Übergabe eines Schreibens hinsichtlich verkehrsberuhigender Maßnahmen und aktueller Verkehrszustände in der Peter-Friedhofen-Straße.

TOP 2 - Optimierung der Einladungspraxis;Sitzungsarbeit mit mobilen Geräten

Durch das digitale Informationssystem für Ratsmitglieder und auch durch die Installation von WLAN im Sitzungssaal der Gemeinde, ist bereits zum jetzigen Zeitpunkt ein Verzicht auf die papiergebundene Einladungs- und Niederschriftenpraxis gegeben.

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Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 12.04.2018

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrn Fred Pretz, Frau Wischnath von der Verbandsgemeindeverwaltung, die Beigeordneten und die Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Die Anfragen der Einwohner wurden beantwortet bzw. zur Klärung weitergeleitet.

TOP 2 - Abrechnung der Erschließungsbeiträge in den Baugebieten “Auf´m Bungert” und “Ober der Heege” in Weitersburg; hier: Bildung von Erschließungseinheiten

In der Ortsgemeinde Weitersburg wurden die Baugebiete „Auf´m Bungert“ und „Ober der Heege“ erschlossen. Dies löst nach Baugesetzbuch (BauGB) und den Vorschriften der Erschließungsbeitragssatzung der Ortsgemeinde eine Erschließungsbeitragspflicht für die erschlossenen Grundstücke aus.
Die Erschließungsgebiete „Auf´m Bungert“ und „Ober der Heege“ sind schon allein aufgrund der räumlichen Trennung getrennt voneinander zu betrachten und können keinesfalls eine gemeinsame Erschließungseinheit darstellen.

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