Sitzungsberichte

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 13.10.2022

Ortsbürgermeister Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrn Pretz, Herrn Rösch sowie Frau Klöckner von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar, die Beigeordneten und Ratsmitglieder, im Laufe der Sitzung Herrn Rossbach (Kommunalberatung Rheinland-Pfalz) sowie Herrn Krämer und Bieber (Firma Vattenfall), Herrn Schad (Fa. Stadt Land Plus) und die anwesenden Einwohner. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war und aus Dringlichkeitsgründen den Antrag den abschließend zu beratenden Tagesordnungspunkt der vergangenen Ratssitzung als TOP 2 - Brennholzverkauf Gemeindewald Weitersburg - aufzunehmen, dem einstimmig entsprochen wurde.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Brennholzverkauf Gemeindewald Weitersburg

Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Weitersburg beschließt, dass die Abgabe des Brennholzes an Endverbraucher künftig ausschließlich in Festmeter (Fm) erfolgt.
Das Brennholz aus dem Gemeindewald Weitersburg hat in der Saison 2022 / 2023 folgende Mindestpreise in € / Fm:

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 06.10.2022

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Orlovic und Herrn Klöckner von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar, die Beigeordneten, Frau Dr. Lehr (Büro Biodata im Auftrag des Landes Rheinland-Pfalz) sowie im Laufe der Sitzung Herr Klabautschke (Büro Klabautschke) und Herr Ballier mit weiteren Vertretern des Büro Fries Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Die gestellten Einwohnerfragen wurden beantwortet.

TOP 2 bis TOP 4 - Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes und Ergänzungswahlen

Der Vorsitzende verpflichtete Herrn Berthold Damm, Nachfolger für das ausgeschiedene Ratsmitglied Marko Kessler, gemäß §30 Abs. 2 GemO vor seinem Amtsantritt namens der Ortsgemeinde Weitersburg durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.

Für die damit verbundenen Ergänzungswahlen wurde einstimmig gem. §40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung beschlossen. Das Stimmrecht des Vorsitzenden ruht bei Wahlen.

Bericht über gemeinsame Einwohnerversammlung der Verbandsgemeinde Vallendar und Ortsgemeinde Weitersburg am 29. September 2022

Nach Gemeindeordnung (§16) soll einmal im Jahr eine Einwohnerversammlung abgehalten werden. Ebenso sollen nach Gemeindeordnung (§64) Verbandsgemeinden für einzelne Ortsgemeinden jeweils getrennte Einwohnerversammlungen abhalten und diese mit einer Einwohnerversammlung der Ortsgemeinde verbinden.

Nachdem pandemiebedingt Einwohnerversammlungen ausfielen, konnte nun Verbandsbürgermeister Fred Pretz und Ortsbürgermeister Jochen Währ die Mitbürgerinnen und Mitbürger am 29.09.2022 in Weitersburg wieder zur Einwohnerversammlung begrüßen.

In der Coronazeit haben sich viele Themen angesammelt, zu denen die Bürgermeister gerne informieren wollten und so wurde im Foyer der Peter-Friedhofen-Grundschule zu folgenden aktuellen und wichtigen Themen informiert:

Bebauungsplanung “Gewerbegebiet West”
Windkraft
Friedhof - Stand Wegesanierung und Sanierung Trauerhalle
Straßenausbau Vallendarer Straße und Schulweg
Verkehr
Mehrzweckraum Schule/Planung Schulturnhalle
Erweiterung Kita und Information zu Wohnen im Alter
Feuerwehrgerätehaus
Klima- und Energiekrise in den Kommunen
Verschiedenes

Bebauungsplanung “Gewerbegebiet West”

Ortsbürgermeister Jochen Währ erläuterte die baurechtliche Geschichte und Entwicklung des Planbereiches vom Aufstellungsbeschluß des Gesamtbebauungsplans “Gewerbegebiet Grenzhausener Straße” im Jahr 1988, über dessen Offenlage im Dezember 1994, den aktuell rechtskräftigen darauf beruhenden Flächennutzungsplan, die 1995 vorgenommene Priorisierung der 4 gleichzeitig in Bearbeitung befindlichen Weitersburger Bebauungsplänen sowie die 1998 beschlossene Aufteilung des Bebauungsplans “Gewerbegebiet Grenzhausener Straße” mit der zunächst Fortführung eines eigenständigen Bebauungsplans “Gewerbegebiet Grenzhausener Straße – Teilbereich Ost”, in dessen Planbereich die Erschließung und Fertigstellung 2009 erfolgte. Daran anknüpfend wurden die aktuellen Ereignisse mit der Aufhebung des eben genannten alten Aufstellungsbeschlusses von 1988 für ein “Gewerbegebiet Grenzhausener Straße” mit gleichzeitigem Aufstellungsbeschluss für ein Bebauungsplan “Gewerbegebiet Grenzhausener Straße - Teilbereich West” der u.a. folgende definierte Planziele hat:

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 21.07.2022

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung die Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Rösch sowie die Schriftführerin Frau Krämer, die Beigeordneten und Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war. Der vorgesehene TOP 2 “Bebauungsplan "Gewerbegebiet Grenzhausener Straße - Teilbereich West”: Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB" wurde aufgrund mit kurzfristiger Erkrankung verbundener Abwesenheit von Sachverständigen von der Tagesordnung genommen und zu einem neuen Termin neu angesetzt.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Weitersburg zum 31.12.2021

Als zweitältestes Ratsmitglied übernahm Herr Dieter Günster den Vorsitz des Tagesordnungspunktes und übergab zunächst das Wort an Frau Michaela Lauterberg, die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses. Diese verlas den Prüfbericht. Anschließend stellte der Vorsitzende den Tagesordnungspunkt zur Abstimmung.