Sitzungsberichte

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 02.06.2022

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrn Pretz, Herrn Kuhl und Herrn Klöckner von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar, die Beigeordneten, Herrn Behrami (Büro Stadt Land Plus GmbH) sowie die anwesenden Ratsmitglieder und Einwohner.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Bebauungsplan “Gewerbegebiet Grenzhausener Straße - Teilbereich West”: Überblick der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB sowie Beschluss über die Fortführung des Verfahrens

In der Sitzung vom 30.01.2020 hat der Ortsgemeinderat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan “Gewerbegebiet Grenzhausener Straße – Teilbereich West” gefasst.
Im Rahmen der Ausarbeitung der Planung durch das beauftragte Planungsbüro wurden am 15.07.2021 drei Varianten als Vorentwurf zugestimmt, mit denen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange durchgeführt wurden.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sondersitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 12.05.2022

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Kuhl, Herrn Rösch und Frau Krämer von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar, die Beigeordneten, Frau Schneider (Agentur für Wohnkonzepte), Herr Eiden (Kreisverwaltung Mayen-Koblenz), Herr Ballier und Herrn Schmidt (Fries Architekten) sowie die anwesenden Ratsmitglieder und Einwohner.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.
Die Sondersitzung des Ortsgemeinderats bezog sich auf die ausgefallenen Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg vom 12.04.2022.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Die gestellten Einwohnerfragen wurden beantwortet.

TOP 2 - Sporthalle der Grundschule Weitersburg; hier: Vorstellung Vorentwurf und Raumbuch

In der Ortsgemeinderatssitzung am 12.05.2021 wurde beschlossen die Variante “Umbau der Sporthalle zu einer Schulsporthalle mit Mehrzweckfunktion, inkl. Innen- und energetischer Sanierung” näher durch ein Architekturbüro betrachten zu lassen. In der Ortsgemeinderatssitzung am 16.09.2021 wurde hierzu das Büro Fries Architekten, Vallendar mit der Untersuchung beauftragt.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 12.04.2022

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Verbandsbürgermeister Pretz, Herrn Rösch und Frau Krämer von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar, die Beigeordneten sowie die anwesenden Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurden der öffentlich vorgesehene TOP 2 und TOP 4 abgesetzt. Gegen die neue Tagesordnung ergaben sich keine Einwendungen, so dass fortgefahren werden konnte.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Anfragen gestellt.

TOP 2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan “Zwischen Hauptstraße und Peter-Friedhofen-Straße”: Auswertung der Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

In der erneuten Offenlage sind abermals keine Stellungnahmen eingegangen, welche eine Änderung der Planung erfordern würden. Die zu würdigenden Stellungnahmen entsprachen im Wesentlichen inhaltlich den eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage und die getroffenen Beschlüsse den einstimmigen Empfehlungen der Ausschüsse.

Einzelbeschlüsse:

Sitzungsbericht über die öffentliche Sondersitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 31.03.2022

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Rösch und Frau Krämer von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar, die Beigeordneten sowie die anwesenden Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

Die Sondersitzung des Ortsgemeinderats bezog sich auf die vorher durchgeführte Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt (ATU). In der vorgelagerten ATU-Sitzung wurden ebenfalls die hier zur Beratung stehenden TOP 2 bis TOP 4 behandelt.
Da jedoch nach Hauptsatzung der Ortsgemeinde eine mögliche Zurückstellung gemäß § 15 BauGB nicht in die Zuständigkeit des ATU fällt, ist der Ortsgemeinderat zuständiges Gremium. Ohne einen Beschluss zur Zurückstellung des hier zu beratenden Bauantrags und der Bauvoranfragen vor Ablauf der jeweiligen Frist, welche hier vor der nächsten Ortsgemeinderatssitzung lagen, würde das gemeindliche Einvernehmen automatisch als erteilt gelten. Daher wurde die Einschiebung der Sondersitzung des Ortsgemeinderates vorgesehen.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Anfragen gestellt.

TOP 2 - Bauantrag auf Nutzungsänderung der bestehenden Nerzfarm in gewerbliche Nutzung auf dem Grundstück in der Gemarkung Weitersburg, Flur 17, Flurstück 65/2 (Außenbereich - Am Römergrund)