Sitzungsberichte

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 18.03.2021

in Form einer Video-/Telefonkonferenz

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung die am Austragungsort anwesenden Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Frau Geier, Frau Krämer, Herrn Kuhl, Herrn Beuler sowie den Schriftführer Herrn Klöckner und die zugeschalteten Ratsmitglieder und Beigeordneten.

Die Sitzung konnte öffentlich live über einen YouTube-Kanal der Verbandsgemeinde Vallendar mit verfolgt werden.

Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze gemäß §§ 88 (1) Nr. 8 und 47 LBauO in Verbindung mit § 24 GemO

Von der Fraktion der FWG wurde ein Antrag vom 25.11.2019 auf Erarbeitung einer Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze vorgelegt, den der Ortsgemeinderat in seiner Sitzung am 30.01.2020 zur weiteren Bearbeitung in die Ausschüsse verwiesen hat.

Die Verwaltung hat daraufhin den Entwurf einer Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze, auf Grundlage der Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze, erarbeitet.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 18.02.2021

in Form einer Video-/Telefonkonferenz

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung den am Austragungsort anwesenden Verbandsbürgermeister Herrn Pretz und die anwesenden Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Frau Hürter, Herrn Beuler sowie die Schriftführerin Frau Schmitz, den der Videokonferenz zugeschalteten Revierförster Herrn Kern sowie die zugeschalteten Ratsmitglieder und Beigeordneten.

Die Sitzung konnte öffentlich live über einen Youtube-Kanal der Verbandsgemeinde Vallendar mit verfolgt werden.

Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplanes 2021 der Ortsgemeinde Weitersburg

Revierförster Kern erläuterte den Forstwirtschaftsplan ausführlich sowie die schwierige Situation des Waldes und beantwortete die Fragen der Ratsmitglieder.
Laut Fällungsplan ist für das Forstwirtschaftsjahr 2021 ein Einschlag von insgesamt 973 Festmeter (fm) und ein Verkauf von insgesamt 837 fm vorgesehen.

Bericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 10.12.2020

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung von der Verbandsgemeindeverwaltung Frau Hürter, Herrn Orlovic und Schriftführerin Frau Krämer, Frau Hicking vom Planungsbüro Hicking, Herrn Faßbender vom Planungsbüro Faßbender Weber, die Beigeordneten und die Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war. Weiterhin wurde zur aktuellen CoBeLVOg informiert.
Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde einstimmig beschlossen den Tagesordnungspunkt 9 nichtöffentlich zu beraten.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Rückholrecht des Rates gem. § 44 Abs. 3 GemO; hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss:
Aufgrund der Ausnahme- und Krisensituation in der Coronalage macht der Ortsgemeinderat Weitersburg von seinem Rückholrecht nach § 44 Abs. 3 GemO Gebrauch und überträgt die Angelegenheiten der Ausschüsse auf den Ortsgemeinderat.

Abstimmungsergebnis: 16 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen

TOP 3 - Dorferneuerung des Landes Rheinland-Pfalz; Dorferneuerungskonzept - Vorstellung der Ergebnisse

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 29.10.2020

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung die Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Kuhl und Schriftführerin Frau Hürter, die Beigeordneten und die Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Information zu Fördermöglichkeiten im Bereich Klimaschutz

Aufgrund entschuldigter Abwesenheit der Sachverständigen wurde der Tagesordnungspunkt auf eine folgende Sitzung verschoben.