Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 11.04.2019
Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrn Fred Pretz, Herrn Architekt Korbach-Wirz, Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Orlovic und die Schriftführerin Frau Schmitz, die Beigeordneten und die Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.
TOP 1 - Einwohnerfragestunde
Fragen zum Ausbau der Keltrisstraße und der Straße “Am Sonnenberg” wurden beantwortet.
TOP 2 - Umbau- und Sanierung Einsegnungshalle, Weitersburg; hier: Vorstellung des Sanierungskonzepts
Die Einsegnungshalle am alten Friedhof in Weitersburg ist in einem schlechten baulichen Zustand. Unterhaltungsreparaturen an der Eingangstreppe in 2015 sowie an der Dachentwässerung in 2017 beseitigten die größeren Schadensbilder noch nicht.
Im Vorfeld hat bereits ein Ortstermin zusammen mit dem Ortsbürgermeister, Architekt Korbach-Wirz und der Verwaltung stattgefunden, um Überlegungen für einen Umbau sowie Sanierung zu sammeln.
Der Architekt wurde vom Ortsbürgermeister mit den Leistungsphasen 1 und 2 beauftragt. Somit konnte Herr Korbach-Wirz nun ein grobes Sanierungskonzept vorstellen. Durch Feuchtemessungen in Mauer und Wänden im Kellerbereich konnten hohe Feuchte- und Gebäudeschäden nachgewiesen werden und erste Grobkostenschätzungen vorgestellt werden.
Beschluss:
Die Angelegenheit wurde ohne Beschlussfassung zur Diskussion in die Fraktionen gegeben.
TOP 3 - Kindergartenausbau in Weitersburg; hier: mögliche Aufstockung der Kita “Pusteblume”
Mit den Beratungen zum 06.12.2018 zu “Kinderzahlen in Weitersburg - Auswirkungen auf die Kindertagesstätte und die Grundschule” wurde der Rat wieder über die Situation bezüglich der aktuellen und künftigen Auslastung der Kita Pusteblume informiert. Die Verwaltung wurde in der Folge beauftragt, Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten und vorzustellen. Ortsbürgermeister Währ gab dem Rat den Inhalt der Mitteilungen der Verwaltung vom 15.03. und 20.03.2019 bekannt. Er informierte weiterhin über die Begehung der Kindertagesstätte am 08.04.2019 mit Ratsmitgliedern sowie der KiTa-Leitung.
Es wurden zahlreiche Fragen gestellt und die Fraktion der FWG händigte einen Fragenkatalog aus. Die übrigen Fraktionen sowie die Leitung der Kindertagesstätte wurden gebeten ebenfalls Fragen bezüglich der KiTa einzureichen, um eine gesammelte Beantwortung seitens der Verwaltung veranlassen zu können.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt dem Architekten Ternes die aufgetretenen Fragen bis zur nächsten Ausschusssitzung am 02.05.2019 zu beantworten.
Die Kostenfrage für diese Architektenleistung wird durch die Verwaltung geklärt.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen
TOP 4 - Antrag auf Förderung des Breitbandausbaus in der Ortsgemeinde Weitersburg
Der Ortsbürgermeister erläuterte umfassend die Angelegenheit.
Beschluss:
Die Ortsgemeinde Weitersburg beteiligt sich am durch den Landkreis Mayen-Koblenz zu stellenden Förderantrag zum Breitbandausbau.
Es soll die beigefügte Kooperationsvereinbarung abgeschlossen werden, in der die Kompetenz “Breitbandversorgung” gem. §67 Abs. 4,5 GemO auf die Verbandsgemeinde Vallendar übertragen wird.
Die Verbandsgemeinde soll eine entsprechende Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Mayen-Koblenz abschließen, um diesen mit der Realisierung des Projektes zu beauftragen.
Dies gilt für den Ausbau des Gewerbegebietes, für das im Haushalt 2020 Kosten in Höhe von voraussichtlich 11.514,00 Euro einzustellen sind.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen
TOP 5 - Unterrichtungsrecht des Gemeinderates nach § 33 Abs. 2 GemO
Gemäß § 33 Abs. 2 GemO ist der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung über Verträge der Gemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie mit Bediensteten der Gemeinde zu unterrichten, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung, Dienst- und Arbeitsverträge mit Gemeindebediensteten oder sonstige im Zusammenhang mit dem Dienstverhältnis stehende Verträge handelt.
Die Verwaltung teilte mit, dass für das Kalenderjahr 2018 keine der genannten Verträge mit der Ortsgemeinde Weitersburg abgeschlossen wurden.
TOP 6 - Spendenannahme gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Sachspende (Notebooks für die Grundschule Weitersburg) im Wert von schätzungsweise 1.500 Euro zu.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen
TOP 7 - Mitteilungen
- Grünpflegearbeiten in der Ortsgemeinde Weitersburg
- Förderung Projekt “Wohnen im Alter”; Schenkungsversprechen zu 500.000 Euro
- Dorferneuerung in Rheinland-Pfalz; Anerkennung als Schwerpunktgemeinde (Investitions- und Maßnahmenschwerpunkt 2019) für die Dauer von 8 Jahren
- Ergebnis Arbeitskreis Vereinsförderrichtlinie; Beibehaltung des bewährten Zuwendungsverfahrens und Belassung des 2018 erhöhten Haushaltsansatzes
- Grillnachmittag der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ortsgemeinde Weitersburg
TOP 8 - Anfragen
Schriftliche Anfragen lagen keine vor. Mündliche Anfragen wurden beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Jochen Währ
Ortsbürgermeister