Sitzungsbericht über die öffentliche Sondersitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 12.05.2021
in Form einer Video-/Telefonkonferenz
Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung die am Austragungsort anwesenden Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Frau Krämer, Herrn Kuhl sowie den Schriftführer Herrn Klöckner sowie die zugeschalteten Beigeordneten und Ratsmitglieder. Außerdem begrüßte Herr Währ die der Konferenz zugeschalteten Bürgerinnen und Bürger. Die Sitzung konnte öffentlich live über einen YouTube-Kanal der Verbandsgemeinde Vallendar mit verfolgt werden.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.
TOP 1 - Sanierung Einsegnungshalle Weitersburg; hier: Vorstellung des Sanierungskonzepts
Nach dem Beschluss vom 29.04.2021 zur Beauftragung des Architekten für die weiteren Leistungsphasen, waren für die weitere Bearbeitung noch offene Fragen zu klären, die sich aus der Vorstellung des Sanierungskonzeptes ergaben.
Beschluss:
Es wird beschlossen den vorgestellten Vorentwurf zur Kenntnis zu nehmen. Folgende Änderungen und Wünsche sollen in die weitere Planung eingearbeitet werden:
- Erstellung einer Treppenanlage auf der Friedhofseite.
- Es soll keine Toilettenanlage integriert werden.
Abstimmungsergebnis: 17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen
TOP 2 - Sporthalle Weitersburg; hier: Entscheidung zur weiteren Vorgehensweise
In der Sitzung vom 29.04.2021 wurden dem Ortsgemeinderat die bisherigen Ergebnisse zur Zustandserfassung der Sporthalle Weitersburg vorgestellt. Es gilt zu klären welche der aufgeführten Möglichkeiten für die Sanierung der Sporthalle näher betrachtet werden soll.
- Die reine Sanierung der Sporthalle als „Schulsporthalle“
- Die reine Sanierung der Sporthalle als „Schulsporthalle“ plus energetische Sanierung (Fassade, Fenster)
- Umbau der Sporthalle zu einer Schulsporthalle mit Mehrzweck-Funktion, inkl. Innen- und energetischen Sanierung.
Beschluss:
Die Variante 3 soll näher untersucht werden.
Abstimmungsergebnis: 17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen
TOP 3 - Behindertengerechter Ausbau “Bushaltestellen in der VG Vallendar”; Vorstellung der Planung
Die Planungsleistungen für die Sanierungs- und Umbaumaßnahmen “Bushaltestellen in der Verbandsgemeinde Vallendar” wurden durch den Verbandsgemeinderat sowie den Stadtrat und die Ortsgemeinderäte vergeben. Nun wurde seitens des Planungsbüros die Planung für die Bushaltestellen in Weitersburg vorgestellt.
Erläuterungen, Einzelheiten über die Ausbauweise der Bushaltestellen und weitere Informationen wurden den Ausschüssen vorab vorgestellt.
Bei dem dargelegten Ausbauumfang würden sich die Herstellungskosten nach der Kostenschätzung des Planungsbüros für die beiden Bushaltestellen Keltrisstraße/Brandweg und Ringstraße/Hauptstraße auf rund 59.000 € belaufen. Für die Bushaltestelle Ringstraße 33 rund 26.000 € und für die Bushaltestelle Grenzhausenerstr. je nach Variante zwischen rund 22.000 € bis 23.000 €.
Für die beiden Bushaltestellen Keltrisstraße/Brandweg und Ringstraße/Hauptstraße wurden Fördermittel in Aussicht gestellt und sie sollen weiter geplant und umgesetzt werden.
Beschluss:
- Der Ortsgemeinderat nimmt die Planung sowie weitere Vorgehensweise zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Umsetzung.
- Der Auftrag zur Planung der Bushaltestellen “Keltrisstraße/Brandweg und Ringstraße/Hauptstraße” (LPH 5,6,8,9 und örtliche Bauüberwachung) wird an das Büro Klabautschke aus Koblenz, entsprechend dem Angebot vom 22.04.2021 in Höhe von 3.391,58 € brutto, vergeben.
Abstimmungsergebnis: 17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen
TOP 4 - Anschaffung von interaktiven Displays für die Grundschule Weitersburg
Im Rahmen des Digitalpaktes wurde im letzten Jahr bereits die erforderliche Grundlage mit der Herstellung der entsprechenden Infrastruktur geschaffen.
Um die geplante Digitalisierung zielgerichtet fortführen zu können, ist nun die Anschaffung von interaktiven Displays vorgesehen. Gegen die Anschaffung der Displays bei der mindestfordernden Firma VS, Tauberbischofsheim, mit Angebot in Höhe von 42.066,50 €, bestanden keine Bedenken.
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Ortsgemeinderat der mindestfordernden Firma VS, Tauberbischofsheim, den Auftrag zur Lieferung von interaktiven Displays für die Grundschule Weitersburg gemäß Angebot vom 29.04.2021 zu erteilen.
Der Ortsgemeinderat beschließt der Empfehlung des Hauptausschusses zu folgen.
Abstimmungsergebnis: 17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen
TOP 5 - Antrag der CDU-Fraktion vom 18.04.2021; hier: Befahren der Land- und Forstwirtschaftswege - Zugang zum Gemeindewald für ältere/gehbehinderte Menschen
Der Ortsbürgermeister wird die Zuständigkeit abklären und einen Gesprächstermin mit der Verbandsgemeindeverwaltung vereinbaren, da der Gemeinderat für Auftragsangelegenheiten, wie Verkehrsangelegenheiten, gemäß §68 Abs. 3 GemO sowie Landesverordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts, nicht zuständig ist und hier keine Befassungskompetenz für Beschlüsse hat.
TOP 6 - Mitteilungen
- Sitzung Rechnungsprüfungsausschuss aufgrund Pandemiesituation verschoben
TOP 7 - Anfragen
Schriftliche und mündliche Anfragen lagen nicht vor.
Mit freundlichen Grüßen
Jochen Währ
Ortsbürgermeister