Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Die Ortsgemeinde hegt oberstes Interesse daran Gemeinderat, Ausschüsse und BürgerInnen im Bereich der örtlichen Verwaltung, soweit es Situation und Angemessenheit zulässt, früh zu informieren und geregelt einzubeziehen.
Im vorliegenden Fall wurde der Ortsgemeinde eine schriftliche Anfrage zugestellt mit der Bitte um Beantwortung in der kommenden Gemeinderatssitzung. Die Zustellung der Anfrage erfolgte erst nachdem vorher ein darauf bezogener Artikel im Mitteilungsblatt aufgegeben wurde.
Eine Antwort auf die gestellten Fragen wird offensichtlich gar nicht abgewartet, sondern direkt von einer Informationszurückhaltung der Verwaltung ausgegangen! Die Ortsgemeinde hat sich daher entschlossen auf diesem Weg die gestellten Fragen der CDU-Fraktion, vor der kommenden Sitzung zu beantworten, um falsche Eindrücke und Fehlinterpretierungen zu vermeiden:
1) Wurde die Ortsgemeinde Weitersburg bereits über das Vorhaben der Fa. UKA informiert? Nein, der Ortsgemeinde ist eine Firma UKA unbekannt. Auch von BürgerInnen erhielt die Ortsgemeinde keine Nachfrage.
2) Wurde die Ortsgemeinde von Mitarbeitern des Unternehmens UKA besucht und das Projekt bei dem Besuch vorgestellt? Nein, der Ortsgemeinde ist eine Firma UKA unbekannt.
3) Sind noch andere Unternehmen zwecks Errichtung von Windkraftanlagen an die Ortsgemeinde herangetreten? Nein, seit den Beratungen im Jahr 2016 ist diese Anfrage der CDU-Fraktion das erste offizielle Herantreten zum Thema Windkraft an die Ortsgemeinde.
4) Wenn ja, welche Unternehmen? Erübrigt sich.
5) Wer hat an den Gesprächen mit der Fa. UKA und (ggf. auch denen mit anderen Firmen) teilgenommen? Erübrigt sich, es haben keine Gespräche stattgefunden, der Ortsgemeinde ist eine Firma UKA unbekannt.
6) Warum wurden bisher die Fraktionen oder Fraktionsvorsitzenden nicht informiert oder zu dem Gespräch /den Gesprächen mit eingeladen? Erübrigt sich, es haben keine Gespräche stattgefunden.
Alle weiteren Fragen erübrigen sich ebenfalls.
Auf Rückfrage hat auch die Verbandsgemeindeverwaltung, gleichfalls wie die Ortsgemeinde, von genanntem Sachverhalt keine Kenntnis oder irgendwelche Kontakte. Schon ein Anruf oder eine Nachfrage in der Sprechstunde des Ortsbürgermeisters hätte diese Erklärung und den damit wieder verbundenen Aufwand erspart.
Der Ortsgemeinde ist nicht daran gelegen künstliche Sachverhalte ohne Grundlage und ohne Anlass zu erschaffen oder zu diskutieren. Ferner ist der Ortsgemeinde sachlich fundierte, seriöse, nachlesbare und nachweisbare Berichterstattung eines der größten Anliegen.
Mit freundlichen Grüßen
Jochen Währ
Ortsgemeinde Weitersburg