Nach Gemeindeordnung (§16) soll im Prinzip mindestens einmal im Jahr eine Einwohnerversammlung abgehalten werden. Ebenso sollen nach Gemeindeordnung (§64) Verbandsgemeinden für einzelne Ortsgemeinden jeweils getrennte Einwohnerversammlungen abhalten und diese mit einer Einwohnerversammlung der Ortsgemeinde verbinden.
Zur gemeinsamen Einwohnerversammlung konnte somit Bürgermeister Fred Pretz und Ortsbürgermeister Jochen Währ die Weitersburger Mitbürgerinnen und Mitbürger, Herrn Orlovic vom Fachbereich 2 der Verbandsgemeindeverwaltung und Herr Niemczyk von der Polizeiinspektion Bendorf im Weitersburger Pfarrheim begrüßen.
Folgende Themen waren Gesprächsgegenstand:
- Rückblick - Evakuierungsmaßnahme Bombenentschärfung
- Sachstand - Sanierung Ringstraße
- Sachstand - Neubaugebiet „Auf’m Bungert/Ober der Heege“
- Sachstand - Neubau Kindergarten
- Sicherheit in der Ortsgemeinde
- Mitteilungen
Rückblick - Evakuierungsmaßnahme Bombenentschärfung
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Sitzungsbericht
über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg
am 17.07.2014
Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung des öffentlichen Teils Herrn Kuhl, Frau Wischnath und Frau Schmitz von der Verbandsgemeindeverwaltung sowie die Ratsmitglieder und die Zuhörer.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war. Er wies auf die Verpflichtung jedes Ratsmitgliedes hin vor der Beratung oder Entscheidung über einen Beratungsgegenstand mitzuteilen, ob bezüglich seiner Person ein Ausschließungsgrund vorliegt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde von der SPD-Fraktion ein Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes (TOP) 1 gestellt. Die folgende Abstimmung ergab: 7 Ja-Stimmen, 5 Nein, 2 Enthaltungen. Da hier eine 2/3 Mehrheit notwendig ist, entspricht dies einer Ablehnung des Antrags.
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